Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Carduck,
die FWG Waldrach e.V. bittet den TOP ,,Anfragen, Anregungen'' in die Gemeinderatssitzung am 21.07.2014 mit aufzunehmen und nachfolgende Themen zu beantworten.
1. Wann ist mit der Fertigstellung des Weges von dem Anwesen Autohaus Schwall nach Kasel und des Weinbergweges im Hahnenberg zu rechnen?
Besonders der Weg nach Kasel wird von vielen Bürgern als fußläufige Verbindung genutzt und ist im derzeitigen Zustand nur schlecht zu begehen.
Antwort aus der Sitzung:
Herr Carduck äußerte hierzu, dass es noch Probleme mit dem Wasserablauf im Zusammenhang mit der Gemeinde Kasel gebe, welche allerdings demnächst behoben sein sollten. Danach könne der Weg planiert werden. Ebenso soll der Wirtschaftsweg im Hahnenberg in Kürze fertiggestellt werden.
2. Um Erfahrungswerte zu sammeln und damit eine Entscheidung zum Ausbau der Fellerstrasse zu erleichtern, sollte in der Fellerstrasse eine Verkehrsführung mit gelben Schwellen (wie derzeit in Kasel) angebracht werden.
Wie ist hier der Sachstand?
Antwort aus der Sitzung:
Da die gelben Fahrbahnschwellen zu teuer seien, sollen die angedachten Ausbuchtungen mit farblicher Markierung angebracht werden.
3. Im Amtsblatt, Ausgabe 26/2014 heißt es im Artikel ,, Stellungnahme zur Bewertung der Verkehrsanlagen'' folgendermaßen:
Die Ortsgemeinde – Gemeinderat befasst sich erst dann mit der Bewertung einer Verkehrsanlage, wenn die Notwendigkeit zum Ausbau gegeben ist. Die Ortsgemeinde muss dabei den Eigenanteil (Gemeindeanteil) ermitteln unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände und auf den Einzelfall bezogen.
Können wir davon ausgehen, dass wir den Gemeindeanteil für die Fellerstrasse im Rahmen des zur Verfügung stehenden Spielraums (35%-45%), in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates bewerten und für die anstehende Baumaßnahme festlegen werden?
Antwort aus der Sitzung:
Über die Beitragshöhe soll es keine weitere Aussprachen geben. Der Vorsitzende verwies auf die Niederschrift aus der Gemeinderatssitzung vom 09.10.2007, TOP 3. In dieser Sitzung wurde ein Anteil von 35% beschlossen. Hierbei diente das Verkehrsaufkommen als Maßstab.
4. Auf welche Höhe belaufen sich mittlerweile die Kosten für das ,,Regenrückhaltebecken''oberhalb des Friedhofes und wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
Antwort aus der Sitzung:
Herr Carduck konnte in der Sitzung keine Aussagen zu den Kosten und der Fertigstellung des Regenrückhaltebeckens machen.
5. Um noch gut erhaltene Straßen (u. a. Beim Heiligenhäuschen, Goldkäulchen, …) langfristig in ihrer Substanz zu sichern, haben wir bereits vor dem letzten Winter darauf hingewiesen, dass an einigen Nahtstellen eine erneute Versiegelung dringend notwendig ist.
Sind hier für dieses Jahr noch Instandhaltungsarbeiten eingeplant?
Antwort aus der Sitzung:
Die Angelegenheit soll dem Bauausschuss übertragen werden.